Syriza, Podemos, Piraten: Der europäische Frühling

lasqueganan3

In der vergangenen Nacht wählte Spanien neue Kommunalparlamente. Und beendete die Ära des alten Zweiparteiensystems. In Barcelona wird die nächste Bürgermeisterin vom neuen Linksbündnis gestellt, in Madrid ist die Podemos zwar in der Innenstadt zweitstärkste Kraft, kommt aber in der Gesamt-Kommune nur auf Platz Drei, so dass dort die bürgerlichen Kräfte in einer GroKo weiterregieren können. Trotzdem ist das Wahlergebnis vom Sonntag hochdramatisch – für die bisherigen Machthaber.

Und bedeutet für die spanischen Parlamentswahlen im Dezember einen spannenden Wahlkampf. Damit setzt sich der Erfolg der Anti-Korruptions-Bewegung, die in Griechenland mit dem eindeutig links orientierten Syriza-Bündnis nach mehreren Anläufen die Regierungsverantwortung gewann, in Europa weiter fort.

In Island liegen die Piraten bei Umfragen bei über 30 %, in Tschechien haben sie Überraschungserfolge bei den letztjährigen Kommunalwahlen feiern können. Der Wählerimpuls ist hier derselbe: Nein zu den Systemträgern.

Wir dürfen uns nichts vormachen: Natürlich werden die Nutzniesser des bisherigen Systems alles tun, um die internationale kapitalismuskritische Bewegung zu stoppen. Beliebtes Mittel auch in Spanien war die Erfindung einer „bürgerlichen Protestpartei“, die zwar offiziell gegen alles ist, inhaltlich dagegen weitermacht wie bisher. In Spanien heisst das „Ciudades“ (Bürger), in Deutschland AFD, in Britannien UKIP. Wir dürfen gespannt sein, wie lange sich diese Rattenfängerparteien halten.

Der von Nation zu Nation unterschiedliche Erfolg der kapitalismuskritischen Parteien scheint in etwa dem Grad der nationalen Zerstörung zu folgen. Griechenland ist am stärksten von der Ausbeutung durch die internationalen Banken betroffen, in Deutschland, das angeblich wirtschaftlich gut da steht (zumindest für eine kleine Schicht), hat sich die Erkenntnis noch nicht durchgesetzt, dass man die Neoliberalen mit allen Mitteln stoppen muss. Sogar damit, dass man ihnen die parlamentarischen Mehrheiten wegnimmt. Das wäre das Schlimmste, das – aus Sicht der 1% – überhaupt passieren könnte. Ok. Dann will ich das.

pic diagonalperiodico

3 Kommentare

  1. gute analyse, die alle wichtigen aspekte enthält.

    was man in deutschland heute tun kann, ist sich auf dem worst case gesteigerter krisensymptome auch in nordeuropa gut vorzubereiten.

    ob die linken und die piraten hier so weit sind, darf derzeit bezweifelt werden.

    ich versuche mit diesem beiden parteien seit jahren aktiv zusammenzusarbeiten, wenn es um soziale mißstände und korruption vor ort geht, und es endete bislang damit, dass man im endeffekt soch wieder alleine machen muss. :)

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  2. +alles

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  3. die deutschen hunde können ohne führer leider nicht leben, deswegen wird hier sowas nie passieren.

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