Geistiges Eigentum: Porn vs. Parmesan

Parmigiano_reggiano_piece

Die führende Internetplattform für Erwachsenenunterhaltung, Pornhub, verwendete in einem aktuellen Werbespot die Herkunftsbezeichnung „Parmigiano-Reggiano“, um damit die Qualität seines neuen HD-Videokanals zu beschreiben. Ja, ok, mag man sich denken, dann eben Parmesan, auch nicht schlecht. Das Parmigiano-Reggiano-Consortium, besorgt um den möglichen Missbrauch der Herkunfts­bezeichnung ebenso wie um die Möglichkeit von Raubkopien (also Produkt­fälschungen mit billigem US-Industrie-Parmesan), wehrt sich derzeit mit rechtlichen Mitteln gegen diesen Vergleich. Nun ist Italien (schon gar nicht die oberitalienische Region) bislang weder für übertriebene Prüderie noch für extrem verkrampftem Umgang mit den sogenannten geistigen Eigentumsrechten bekannt, so dass man eher von einem Anbruch der Copyright-Moderne auch im beliebten südeuro­päischen Urlaubsziel sprechen könnte.

Das Parmigiano-Reggiano-Consortium denkt also, man habe das alleinige Verfügungsrecht über diesen Herkunfts-Begriff – tatsächlich hat die EU im Jahr 1996 diese Herkunftsbezeichnung geschützt. Es darf daher in der EU kein anderer Käse mit diesem Label und aus anderen Gegenden als Parmigiano-Reggiano verkauft werden. Aber als Vergleich verwenden? Etwa wie in „der neue Mercedes Benz 9000 ist der Parmigiano-Reggiano der Limousinen“? Das lässt sich nicht schützen. Das ist nämlich ein Vergleich. Ebenso wie im Fall Pornhub. Auch das ist ein Vergleich. Mit einer Marke bzw Herkunftsbezeichnung, wohlgemerkt, nicht mit einer Person.

Letztere hätte nämlich darüber hinausgehend natürliche Persönlichkeitsrechte. „Pornhub Special ist die Angela Merkel der Pornovideokanäle“ wäre also nicht nur ein garantierter Marketingflop, sondern würde auch gegen Persönlichkeitsrechte verstossen – die ja keine „geistigen Eigentumsrechte“ sind. Das Problem des oben erwähnten oberitalienischen, ansonsten sicherlich ja auch nicht besonders prüden Consortiums ist aber, dass der Unterschied zwischen „geistigem Eigentum“ an einer Herkunfts­bezeichnung und einem solchen Eigentum am Wort in jedem beliebigen Zusammenhang eben schwer zu verstehen ist. Passiert auch immer wieder, dieses Missverständnis. Ich möchte daher vorschlagen, den dummen Begriff „geistiges Eigentum“ auf den Müll zu werfen und statt dessen „Nutzungsrechte“ zu verwenden. Am besten in der Formulierung „eingeschränkte Nutzungsrechte“, damit klar ist, dass diese Rechte sich nur auf bestimmte Anwendungen und nur auf einen begrenzten Zeitraum beziehen. Alles andere ist, meiner bescheidenen Meinung nach, Käse.

via jezebel, Pic Dominik Hundhammer, cc by sa

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