US-Einreiseverbot vs Terroristenherkunft

antiterror

Horst Seehofer, der bayerische Möchtegern-Trump, erklärte zum grossen orangen US-Diktator gegenüber der hiesigen Presse: „Er setzt mit Konsequenz und Geschwindigkeit seine Wahlversprechen Punkt für Punkt um.“ Wie das aus nach­prüfbaren Zahlen erstellte Diagramm anschaulich zeigt, kam kein US-Terror­verdächtiger in den letzten Jahren aus Ländern, die heute mit einem Einreiseverbot belegt sind. Das Verbot selbst beruht auf einer „executive order“ des obersten US-Kürbis; diese Erlasse haben tatsächlich keine Verfassungsgrundlage und können vom Parlament einfach überstimmt werden (so wie das im Fall von Obamas Schliessung des Guantanamo-Gefängnisses geschah).

Wenn das US-Parlament allerdings die Dekrete Dagobert Trumps bestehen lässt, können sie immer noch von Gerichten ausser Kraft gesetzt werden, wie das gerade in New York geschehen ist. Allerdings haben einzelne Behörden angekündigt, den Gerichtsbeschluss nicht zu beachten. Kurz nach Bekanntgabe des Einreiseverbots brannte in Texas die erste Moschee, der Bürgerkrieg ist in den USA also bereits in vollem Gang. Was auch beabsichtigt war, schliesslich benötigt das aktuelle Wall-Street-Kabinett in Washington, D.C. dringend die blinde Unterstützung der Ultrarechten, um Proteste gegen das schrankenlose Ausplündern des Landes (und des Rests der Welt) zu unterdrücken. zitat via tagesschau, pic via kth, infos zB spon

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