Mit der Ubahn durch das Römische Reich

Selbsterklärender Mashup von Sasha Trubetskoy zur Ur-Form der europäischen Union. via kottke

4 Kommentare

  1. Das waer‘ ja schoen! Aber wir muessen’s jetzt wohl doch in Edirne und Gibraltar kappen.

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    • Ah, dafuer koennten -und sollten- wir doch gen Osten ausbauen!

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  2. Bundesregierung will schwere Grundrechtseingriffe im Eilverfahren durch die Hintertür einführen

    Sechs Bürgerrechtsorganisationen – Humanistische Union e.V.; Internationale Liga für Menschenrechte e.V.; Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.; Neue Richtervereinigung e.V.; Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.; Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. – nehmen zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ im Strafverfahren Stellung.
    Sie kommen zu dem Ergebnis: „Es ist ein Skandal, dass die Regierung praktisch heimlich und ohne öffentliche Debatte versucht, schwerste Grundrechtseingriffe in die Strafprozessordnung einzuführen.“ Nach jahrelangen Diskussionen über eine StPO-Reform und verschiedenen aktuellen Änderungsgesetzen zum Strafverfahren wird ausgerechnet diese hochproblematische Verschärfung über einen knappen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen in ein laufendes Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Innerhalb weniger Wochen und ohne jede öffentliche Debatte, ohne Möglichkeiten der Beteiligung der Zivilgesellschaft soll einer der intensivsten Grundrechtseingriffe, der der Polizei überhaupt gestattet ist, zum Gesetz gemacht werden. (siehe Anlage)

    PE Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ.pdf

    http://www.grundrechtekomitee.de/node/864

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    • Das hat zwar nichts mit roemischem Strassenbau zu tun, ist aber in der Tat eine wichtige Angelegenheit: Persoenliche Sicherheit vor amtlichen Eingriffen.
      Eines ist natuerlich, dass wir die eigentlich nie hatten, denn die Alliierten behielten sich durchweg bis 1990 solche Eingriffe vor – ob die Wiedervereinigung und verbundene Vetraege daran etwas aenderten ist nicht bekannt gemacht worden … und daher,……?
      Was deutsche Aemter angeht, muesste ja noch richterliche Genehmigung eingeholt werden – soweit ich weiss.
      Soll das wegfallen? – Das waere schlecht – und verfassungswidrig.
      Ansonsten muessen wir Einsicht in unsere Privatsphaere wohl oder uebel hinnehmen -dank Reagan, Clinton, Bush, Obama, Hillary, Koenig Salman, und allen anderen Foerderern von Leuen wie Taliban bis ISIL- um unseer eigenen Sicherheit willen.
      Wichtig waere dabei ein bindende Bestimmung, dass nach der jeweilige Untersuchung, alle nicht dazugehoerigen Informationen wieder geloescht werden!
      Ist das vorgesehen? – Wenn nicht, das muss mit Druck vorgebracht werden!

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