TTIP, TISA und was wir aus den Bananenkriegen lernen können

SmedleyButler

Was ist das eigentlich mit diesen internationalen Geheimverträgen ACTA, TTIP, TISA (und noch mehr), woher kommen diese Versuche, Vorteile für die US-Handelskonzerne herauszuschlagen und warum bespitzelt die NSA gerade Bürger und Regierungen der Vertragspartnerländer so massiv? Das passiert nicht einfach so, sondern hat System und Geschichte. Nicht erst seit Ed Snowden packen Insider aus, weil das alles nicht mehr gewissenskompatibel ist. Für einige Aufrechte zumindest. Tatsächlich sehen wir eine vergleichbare Politik der USA seit über 100 Jahren, damals noch vor allem in der dritten Welt. Heute, ohne Kräftegleichgewicht der Supermächte, auf der ganzen Erde. Der zu Anfang des 20sten Jahhunderts höchstrangige und höchstdekorierte US-Marineoffizier, United States Marine Corps Major General Smedley Darlington Butler veröffentlichte vier Jahre nach seinem freiwilligen Ausscheiden aus dem Militärdienst das Buch „War is a racket“ (Krieg ist ein Schwindel). Darin schreibt er: Weiterlesen

Wie wir die Demokratie zurückgewinnen

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Nein, es ist noch nicht zu spät. Obwohl mir in den meisten Gesprächen mit den Leuten in meiner Nähe immer wieder Frustration über die gesellschaftlichen und politischen Entscheidungsprozesse begegnet. Wir haben aber Gegenbeispiele, Erfolge für die Demokratie, und wir wissen eigentlich auch, wie diese Prozesse funktionieren, wie wir sie nutzen können, um unsere Werte, Überzeugungen und Interessen durchzusetzen. Weiterlesen

Nach TTIP kommt TISA: Der nächste Angriff auf unsere Freiheit

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Sowohl TTIP als auch das bereits seit einem Jahr international, aber hinter sorgfältig verschlossenen Türen verhandelte TISA sind internationale Abkommen, die unsere Freiheit einschränken wollen. Die Freiheit, selbst zu entscheiden, welche Schranken wir dem nach oben offenen Profitstreben internationaler Konzerne setzen wollen. Dieses demokratische Grundrecht würde dann durch einklagbare internationale Verträge abgelöst. Gegen TTIP kämpfen heute nicht mehr nur Piraten, Anonymous, Occupy, sondern ein ansehnlicher Teil des nicht-eindeutig-rechtsgerichteten politischen Spektrums – ein Riesenerfolg für die Vorkämpfer vom äusseren progressiven Rand. Gegen TISA kämpft derzeit noch niemand – das ändert sich jetzt. Weiterlesen

Weltweiter Aktionstag gegen Massenüberwachung

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Morgen, am 11. Februar, ist „the day we fight back“. In Erinnerung an Aaron Swartz, den der Kampf gegen Massenüberwachung letztlich das Leben kostete, und an den Februar 2012, als „wir“ SOPA, PIPA und ACTA durch gemeinsame weltweite Proteste verhinderten. Hier ist die zentrale Website mit den Events, Demos, News: thedaywefightback

TAFTA – gefährlicher als ACTA

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Dies ist eine Warnung. Nach den NSA-Enthüllungen Edward Snowdens war die Freundschaft zwischen der EU und den USA für kurze Zeit getrübt, man sprach auf dem alten Kontinent sogar davon, die TAFTA-Verhandlungen einzustellen. Was genau? Weiterlesen

Bertelsmann schraubt am ACTA-Nachfolger TTIP

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Die Bertelsmann-Stiftung, jene Neocon-Ideologieschmiede, die durch ihre Marktradikaität und Privatisierungstheologie bereits immensen Schaden für die Volkswirtschaft angerichtet hat, bereitet zusammen mit dem konservativen US-Think-Tank Atlantic Council den Boden für den ACTA-Nachfolger TAFTA (auch unter TTIP bekannt) vor. Weiterlesen

CETA ist das neue ACTA

In sehr einfachen Worten: Sie versuchen uns ein zweites Mal mit derselben Nummer über den Tisch zu ziehen. Etwas genauer: CETA ist ein geplantes Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, das derzeit hinter geschlossenen Türen verhandelt wird. Weiterlesen