Wahl-O-Mat Landtagswahl Bayern 2018

Um deine eigenen Ansichten mit den Wahlprogrammen der Parteien zu vergleichen, kannst du dich auch diesmal durch den Wahlomat klicken. Der Link zur Bundes­zentrale für Politische Bildung mit dem Wahlquiz ist hier, unten wie immer meine eigenen Ergebnisse zum Vergleichen. Weiterlesen

Gaming bei der Landtagswahl

Was, Games und Landtagswahl, wie passt das denn zusammen? Doch der Zu­sam­men­hang ist sogar sehr eindeutig, weil Ordnungspolitik (Polizei), Bildungspolitik (einschliesslich Hochschulen, ohne Unis) und Sport Ländersache sind. Am 14. Oktober ist Landtagswahl in Bayern, und das Portal Gameswirtschaft.de hat die teilnehmenden Parteien gebeten, jeweils vier Fragen zu beantworten. Weil ich in meinem Blog öfters mal über Games schreibe und früher als Redakteur, Autor, Betatester, Lokalisierungsmanager, Development Manager in der Spielebranche tätig war, hat mich die Landesgeschäftsführung meiner Lieblingspartei Die Linke gefragt, ob ich bei der Beantwortung mitmachen kann. Weiterlesen

Die lustige Landtagswahl in Bayern

In 10 Wochen sind Wahlen in Bayern, und sie könnten sehr, sehr lustig werden. Warum? Weil die Konstellation unter Mitwirkung der bizarren CSU so ausfällt, dass wir, die Wähler*innen, der ehemaligen weissblauen Einheitspartei kräftig in den lederbehosten Arsch treten können. Wie genau und was dabei so lustig ist, hab ich zur Abwechslung im benachbarten Volksverpetzer aufgeschrieben, lest dort weiter: Landtagswahl und Spaß dabei: In Bayern findet derzeit eine kleine Revolution statt

pic pedelecs cc by sa

Bayern: Ex-Finanzminister bekommt Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung

Paradise in Bavaria: Georg Fahrenschon (CSU) war von 2008 bis 2001 2011 Finanz­minister in Bayern. Er musste zurücktreten, als bekannt wurde, dass er parallel Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV) werden wollte (da ist die „Drehtür“ kurz aus dem Gleichgewicht geraten). Dem Verband präsidiert er allerdings bis heute. Nun wurde aktuell bekannt, dass die Staatsanwaltschaft in München ihm schon im Frühjahr einen Strafbefehl (also eine vierstellige Strafe statt einer echten Anklage vor Gericht) zugeschickt hatte, weil er sich durch verspätete Abgabe der Steuererklärungen einen sechsstelligen Betrag sparte. Weiterlesen

Ellen von Unwerth: Heimat

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Bayern, wie es niemals war, als Disney-Version für Erwachsene. Die deutsche Mode­fotografin Ellen von Unwerth hat einen Kommentar zur bayrischen Seele in Coffee-Table-Book-Format abgeliefert. Ab April dann auch handsigniert. Grossartig getroffen ist das bayrische Selbstbild vom lebenslustigen Völkchen, das sich weder von Kirche noch Staat die Erotik verbieten lässt. Was natürlich völliger Quatsch ist, weil die Bayern mindestens so spiessig sind wie irgendwelche anderen Leute. Nur zugeben will man das südlich der Donau nicht. Weiterlesen

Bayern will den Rechtsstaat abschaffen

ADN-ZB/Archiv Deutschland unter dem faschistischen Terrorregime 1933-1945 Weltweit als Dokument der Schande für die Nazi-Schergen wurde dieses Foto vom März 1933. ein jüdischer Anwalt, der noch auf die Polizei als Hüterin von Recht und Ordnung vertraut hatte, wird von SA-Rowdys, die als Hilfspolizisten fungierten, über den Stachus in München getrieben. Der Mann, den das Bild zeigt, der Münchner Rechtsanwalt Dr. Michael Siegel, einer der ersten Opfer des braunen Terror-Regimes, war einer der wenigen, der es überlebte, obwohl er bis in die Kriegszeit hinein in Deutschland ausharrte. Er ist am 15. März 1983 im 97. Lebensjahr in Lima (Peru) gestorben. Foto: Heinrich Sanden

Genauer: Die bayrische Staatsregierung hat, vertreten durch den Hardliner-Innenminister Joachim Herrmann, einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der es möglich machen soll, Kriminelle als V-Leute zu engagieren und Verbrechen, die von V-Leuten begangen werden, nicht weiter zu verfolgen. Das bedeutet: Wenn „der Staat“ dann, vertreten durch kriminelle V-Männer, Verbrechen begeht, ist das egal und wird nicht weiter wahrgenommen. Das ist zwar genau das, was man dem Verfassungsschutz gemeinhin unterstellt, etwa dass Zeugen im NSU-Fall reihenweise auf maximal mysteriöse Weise Selbstmord begehen – oder eben ermordet werden. Nur dass das in Zukunft alles offiziell legal sein soll. Was das Ende des Rechtsstaates bedeuten würde. Ende, aus. Ob das Gesetzesvorhaben an allen Verfassungsgerichten vorbeikommt, bezweifle ich, aber es zeigt sehr schön die totalitäre Geisteshaltung der CSU-Spitze. merkur, orf, ntv, neues deutschland

Unfaires Bild vom verfolgten jüdischen Rechtsanwalt Dr. Michael Siegel aus dem Bundesarchiv, cc by sa, Fotograf Heinrich Sanden

Warum die Piraten in Augsburg (oder anderswo) nicht zur Kommunalwahl antreten werden

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In den letzten Wochen (und Monaten) hatte ich kaum Zeit gefunden, allgemeine Besonderheiten dieses Planten auf 11k2 zu beschreiben. Statt dessen leistete ich meinen Beitrag dafür, die Welt zu einem besseren Ort für uns alle zu machen, indem ich mich für die Piratenpartei engagierte (wie ihr alle sicher mitbekommen habt). Jetzt ist der eineinhalbjährige Wahlkampf abgeschlossen, und ich erkläre hier in diesem Crosspost, wie es gekommen ist, dass die Piraten in den meisten bayerischen Städten erst gar nicht zur Kommunalwahl zugelassen wurden. Weiterlesen