Gema will Weihnachts- und Jahrmärkte abschaffen

Damit hier keine Missverständnisse aufkommen: Meinetwegen kann man alle diese Volksbelustigungen zumachen. Ich mag keinen Glühwein, keine Zuckerwatte, keine stumpf blickenden, alkoholisierten Menschen, und die dazu vorgetragene Musik mag ich am allerwenigsten. Nur: Wenn Leute das nachen wollen, sollen sie es tun können. Freies Land und so. Allerdings hat der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell entschieden, dass die Gema wie immer Recht hat, und zwar bei allem, was sie sagt. Weiterlesen

Hyperlinks sind in Deutschland kein Verbrechen mehr

Grosses Bundesgerichtshofs-Kino: Der Heise-Verlag hat in letzter Instanz durchgesetzt, dass er in Berichten und Nachrichten Links auf Webseiten wie etwa des in Antigua und Barbados ansässigen Kopiersoftwareanbieters („AnyDVD“) Slysoft verlinken darf. Weiterlesen

Grundsatzurteil zur WLAN-Haftung

Der Bundesgerichtshof hat ein wichtiges Grundsatzurteil zur Haftung durch WLAN-Betreiber gefällt. Der Wortlaut: „Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird.“ Im konkreten Fall wurde ein DSL-Anschluss via WLAN zum Filesharen eines Musikstücks genutzt, während der Besitzer des Anschlusses im Urlaub war. Weiterlesen

Gema fängt Breitseite ein

Das klare Urteil des Bundesgerichtshofs ist vom 10. Juni 09 und liess sich anscheinend nicht länger geheimhalten. Die Gema hatte eine Werbeagentur verklagt, und auch in den ersten zwei Instanzen Recht bekommen (Is‘ so ne Sache, mit dem Recht). Die Gema war nämlich der Meinung, sie dürfe Lizenzgebühren für Musik einfordern, die in Werbejingles (und nur dort) läuft. Weiterlesen