Augsburg gegen die AfD

Der Bundesparteitag der Scheinprotestpartei AfD wird im Moment von heftigen Protesten begleitet: nach einem 4 km langen Demozug vom Ort des Parteitags in der Messehalle zum innerstädtischen Rathausplatz haben sich 6000-7000 Menschen vor dem historischen Rathaus versammelt, um gemeinsam für Menschlichkeit und Grundrechte und gegen die Karrierenazis (so nenen ich sie heute) der AfD zu protestieren. Einwohner der Stadt säumten die Strassen entlang des Demozugs, mit Transparenten wie „Hass ist krass, Liebe ist krasser“ oder „Augsburg bleibt bunt“. Weiterlesen

Richtungswechsel in der Piratenpartei

PIRATEN - BPT162 - BUNDESVORSITZENDER PATRICK SCHIFFER - FOTO be-him CC BY NC ND

PIRATEN – BPT162 – BUNDESVORSITZENDER PATRICK SCHIFFER – FOTO be-him CC BY NC ND

Ich nenn‘ das mal so. Auf dem aktuellen Bundesparteitag der Piraten in Wolfenbüttel wurde Patrick Schiffer (bisher Landesvorsitzender NRW) zum neuen Vorsitzenden des Bundesvorstands gewählt. Damit geht die „Ära“ Stefan „Sekor“ Körner zu Ende (Danke für alles!), der dieses Amt jahrelang inne hatte und mit seinen Positionen und Äusserungen nicht immer gleichviel Glück hatte. In seine Amtszeit fielen unter Anderem der Krach mit der Berliner Zentralfigur Christopher Lauer, das Mobbing gegen die mutige Nazi-Kritikerin Anne Helm und die Abspaltung der „Progressiven Plattform“ mit dem Wechsel von Dutzenden, vor allem Berliner, Piraten zur Linkspartei. Körner galt als Vertreter des „liberalen“ Flügels, während Schiffer (ja, ist mit Claudia Schiffer verwandt) neben aller technischen Kompetenz der Piraten von Anfang an die soziale Frage betont. Es ist also mit einem Aufbruch bei den Linksprogressiven zu rechnen, ganz unabhängig davon, ob die baldigen Landtags­wahlen in Berlin einen neuen Hype auslösen oder nicht. pic be-him cc by nc nd

Wie es mit der Piratenpartei weitergeht

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Am 28. und 29. Juni findet in Halle ein ausserordentlicher Bundesparteitag der Piraten statt. Warum? Weil ein neuer Bundesvorstand gewählt werden muss, da die Mindestanzahl der Vorstandsmitglieder unterschritten war, nachdem 3 Vorstände zurückgetreten waren, um eben diese Neuwahlen zu erzwingen. Und warum sind Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau zurückgetreten? Weil sie sich innerhalb des Vorstands nicht mit ihrer Position zu einer eher nebensächlichen Streiterei am Jahresanfang (#bombergate) durchsetzen konnten. Für mich ein ausgesprochen undemokratisches Verhalten, womit sich die 3 für weitere Ämter disqualifiziert haben (obwohl sie wieder kandidieren wollen). Weiterlesen

Der historisch lustigste Bundesparteitag ever

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Am allerlustigsten ist allerdings, in der Presse nachzulesen, wie es wirklich war. Tatsächlich hat mein derzeitiges Zentralhobby, die Piratenpartei, auf dieser oberpfälzischen Stimmungsveranstaltung einen neuen Höhepunkt erreicht. Weiterlesen

Wie die deutschen Piraten im Ausland wahrgenommen werden

Wie das Ausland die aktuell noch in Offenbach am Main bundesparteitagenden Piraten sieht, liess sich etwa am Grusswort der russischen Piratin Lola Voronina (pic oben) ablesen: Weiterlesen

Mehr vom BPT11, mit Hintergrund

Ich hab nochmal nen längeren Bericht vom BPT11 gestern und vorgestern auf Gullinews online. Ein bischen was über die Wahl des Vorsitzenden und deren Bedeutung für den künftigen Kurs der Piratenpartei: gullinews

Nach dem Bundesparteitag ist wieder Wochenanfang

Ja, ich bin froh, dass ich miterleben konnte, wie die einzige Partei in meinem Land, die sich den Herausforderungen der digitalen Revolution stellt, wieder einen Schritt professioneller und effektiver wurde. Weiterlesen

BPT 2011.1 in Heidenheim, erster Tag

Für mich zunächst ein tolles soziales Event. Vertraute und unvertraute Piraten treffen. Plus Wahlkrimi, und jetzt ist Sebastian Nerz Bundesvorstandsvorsitzender. Weiterlesen

Auf zum Bundesparteitag

Noch ne Viertelstunde, dann werden auf der Hondaschaluppe die Segel gehisst und es geht los Richtung Heidenheim. Ne Stunde neun Minuten, sagt der Google, lächerlich, das schaff ich in der Hälfte. Im schicken neuen Congress Centrum gibts dann Bundesparteitag mit Bundesneuwahlen und Bundesprogrammanträgen. Ich bin besonders auf die Anträge von Tur_Bor gespannt, der hat (u.a.) den richtigen Kurs zum besseren Urheberrecht dabei. Mehr zum Thema, wenn ich zurück bin, also jeweils heute oder morgen abend.

Die Erneuerung des Urheberrechts

Auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei im Chemnitz wurde am letzten Wochenende das Parteiprogramm auch zum Urheberrecht weiterentwickelt (zu anderen Programmpunkten werde ich später Stellung nehmen). Das ist erfreulich, weil wir, als Gesellschaft, Gegenentwürfe zum Alleinvertretungs­anspruch der Medienkonzerne benötigen. Wichtig ist hier, dass die Piratenpartei eindeutig zwischen kommerzieller und privater/nicht-kommerzieller Nutzung geistiger Werke unterscheidet, letztere muss tatsächlich uneingeschränkt legal sein und bleiben. Weiterlesen

Demokratie lernen mit der Piratenpartei

Sind die Piraten in Schwierigkeiten? Wenn man die Mainstreampresse mitverfolgt, könnte man diesen Eindruck gewinnen. Zunächst mal: Die Piratenpartei als neueste unserer politischen Bewegungen hat bei der letzten Bundestagswahl mit 2 Prozent der Wählerstimmen zumindest einen Achtungserfolg erzielt. Und das ungebrochene Mitgliederwachstum deutet nicht auf ein frühes Ende der Partei der „digital natives“ hin.

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