Bundeshorst: Verfassungsgericht ist eine Anomalie der Demokratie

Horst Köhler (a.k.a. „Bundeshorst“) sagt seltsame Dinge. Neulich das mit den Handelskriegen (siehe 11k2). Und noch neulicher (14. Mai zur Einführung des neuen Präsidenten des Bundes-Verfassungsgerichts) über das BVG, es sei „nicht gedacht als Ersatz für Politik“ und deswegen „eigentlich eine Anomalie demokratischer Politik“, „Bundeshorst: Verfassungsgericht ist eine Anomalie der Demokratie“ weiterlesen

Muss Deutschland jetzt Handelskriege führen, Herr Bundespräsident?

Nicht Handelskriege in Form von Zöllen und Kontrollen, sondern in Form von getöteten Zivilisten. Wenn die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands in Frage gestellt wurden. Bundespräsident Horst Köhler erklärte gegenüber dem Deutschlandfunk nach seinem aktuellen Afghanistan-Besuch wörtlich: „Muss Deutschland jetzt Handelskriege führen, Herr Bundespräsident?“ weiterlesen

Horst Köhler unterschreibt keine Internetsperre

Für den Fall, dass es kaum einer weiss: Horst ist Bundespräsident. Ja, hier in Deutschland. Ein blasser Mann, der nichts zu sagen hat und hier eine Gelegenheit zum Profilieren findet. Jetzt zögert er mit seiner (vorgeschriebenen) Unterschrift unter das Internetsperrengesetz. Man könnte für einen kurzen Moment versucht sein, diese Weigerung Köhlers zu bejubeln: „Horst Köhler unterschreibt keine Internetsperre“ weiterlesen