CETA-Verhandlungen beendet, noch ist Widerstand möglich

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Die Verhandlungsparteien – Kanada und die EU – haben heute in Ottawa bekannt gegeben, dass die Verhandlungen zum Canada-EU Trade Agreement (CETA) abgeschlossen seien. Obwohl geplant, ist der Vertrag allerdings noch nicht unterschrieben worden, wegen des Widerstands aus Europa, vor allem aus Deutschland. Es ist also noch Zeit, Widerstand zu leisten, und damit auch gegen TTIP und TISA. Vergesst nicht; „Soylent green is people!“ Weiterlesen

USA suchen deutsche TTIP-Söldner

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In Europa werden immer mehr Menschen misstrauisch und sprechen sich gegen die sogenannten „Freihandelsverträge“ CETA, TTIP oder TISA aus. Sehr zum Missfallen der US-Regierung, die grossen Wert auf die Knebelverträge legt. Daher hat die US-Botschaft in Berlin eine Ausschreibung gestartet, wonach bis zu 20.000 US-Dollar für Ideen und Aktionen bezahlt werden sollen, die für TTIP wirken. Aha.
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Stop TTIP (und CETA und TISA)

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Nächste Stufe: Die EU-Kommission will ein Bürgerbegehren gegen die sogenannten Freihandelsabkommen nicht zulassen. „Die Ablehnung der EBI wird damit begründet, die Verhandlungsmandate zu TTIP und zum CETA seien keine Rechtsakte, sondern interne Vorbereitungsakte zwischen den EU-Organen und insofern durch eine Bürgerinitiative nicht anfechtbar.“ Die Verhandlungen sollen also mit allen Mitteln geheim gehalten werden. Natürlich sollen sie das, der Ausverkauf unserer Rechte und unserer wirtschaftlichen Sicherheit an multinationale Konzerne durch diese Verträge ist ja auch zu ungeheuerlich. Weiterlesen

CETA ist das neue ACTA

In sehr einfachen Worten: Sie versuchen uns ein zweites Mal mit derselben Nummer über den Tisch zu ziehen. Etwas genauer: CETA ist ein geplantes Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, das derzeit hinter geschlossenen Türen verhandelt wird. Weiterlesen