Die Lufthoheit über den Wahlurnen

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In Schweden liegen die Piraten in aktuellen Umfragen zur kommenden Wahl des Europaparlaments bei 3,9 %. Das könnte aufgerundet für einen Sitz reichen (nominell brauchen schwedische Kandidaten für einen der 20 EU-Sitze je 4,0 %). Wow. In Deutschland mit seinen 96 Sitzen (also etwa ein Sitz pro Prozent) liegen die Piraten bei… Moment… irgendwas. Weiterlesen

Noch so ein Wahl-O-Mat zur Europawahl 2014

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Diesmal bei der alten Tante FAZ. Mein Ergebnis wie immer unten. Weiterlesen

Nach TTIP kommt TISA: Der nächste Angriff auf unsere Freiheit

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Sowohl TTIP als auch das bereits seit einem Jahr international, aber hinter sorgfältig verschlossenen Türen verhandelte TISA sind internationale Abkommen, die unsere Freiheit einschränken wollen. Die Freiheit, selbst zu entscheiden, welche Schranken wir dem nach oben offenen Profitstreben internationaler Konzerne setzen wollen. Dieses demokratische Grundrecht würde dann durch einklagbare internationale Verträge abgelöst. Gegen TTIP kämpfen heute nicht mehr nur Piraten, Anonymous, Occupy, sondern ein ansehnlicher Teil des nicht-eindeutig-rechtsgerichteten politischen Spektrums – ein Riesenerfolg für die Vorkämpfer vom äusseren progressiven Rand. Gegen TISA kämpft derzeit noch niemand – das ändert sich jetzt. Weiterlesen

EU-Wahl: Piraten schaffen erste Hürde

090607piraten_euNach dem Zwischenergebnis des Bundeswahlleiters zur Europawahl 2009  vom Sonntag, 22:54, haben 201.975 Leute oder 0,8 % der teilnehmenden Wähler in Deutschland für die Piratenpartei gestimmt. Das ist deswegen ein erster Sieg, weil damit die Piraten über 0,5 % und damit ins Feld der Parteienfinanzierung vorgerückt sind. Für die Bundestagswahl wird also etwas Knete da sein. Yarr! (laufend aktualisierte Tabelle des Bundeswahlleiters)

Update: In Schweden haben die Piraten (vorläufige) 7,1 % und sind damit fünftstärkste Partei.

Update 23:23:  224.666 Piraten,  0,9 %

Morgen ist Wahl: Was sagen die Grünen?

090606albrechtAuch wenn der Wahlomat mir empfohlen hat, die Piraten zu wählen (ein durchaus sympathischer Tipp): was machen eigentlich die Grünen? Im EU-Parlament waren sie ja ganz vorne mit dabei, wenn es darum ging, den Weiterlesen

Umfrage: Schwedische Piratenpartei kommt ins EU-Parlament

090430dn_piratpartietDie schwedische Tageszeitung DN.SE liess in der abgelaufenen Woche 1496 Bürger nach ihren Absichten für die kommende EU-Wahl am 7. Juni befragen. Die Sensation: Die „Piratpartiet“ erhält 5,1 % der Wählerstimmen und kommt damit ins EU-Parlament. Weiterlesen