Die Gema-Vermutung bekommt Löcher

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Es war ja nicht die einzige ePetition an den Deutschen Bundestag, die versuchte, an der rechtsbeugenden Macht der Gema zu sägen. Aber diesmal mit einem ersten Erfolg: Die im Okober beendete und von über 62.000 Bürgern unterzeichnete Petition “35441, Urheberrecht – Aufhebung der sogenannten GEMA-Vermutung” wurde jetzt vom Petitionsausschuss vorwiegend positiv bewertet und dem Bundesjustizministerium sowie den Fraktionen weiterempfohlen. Weiterlesen

Ich habe die Petition gegen die Gema-Vermutung unterzeichnet

Endspurt! Nur noch ein Tag! Ich habe eben die Petition “Urheberrecht – Aufhebung der sogenannten GEMA-Vermutung” als 38.850ster unterzeichnet. Wir brauchen 50.000, und das schaffen wir auch. Dann nämlich muss sich der Bundestag mit der Forderung beschäftigen, dass die eigentlich verfassungswidrige “Gema-Vermutung” abgeschafft werden soll. Bisher kann die Gema nämlich immer behaupten, dass bei öffentlicher Musikwiedergabe bestimmt irgendwie Stücke aus ihrem Programm dabei wären, und die Beweislast liegt beim Beschuldigten (Musikfreund). Anders als sonst in unserem Rechtsstaat, da muss nämlich derjenige Beweise bringen, der einen beschuldigt. Diese Beweislastumkehr muss aufgehoben werden, damit freie Musik auch in unserem Land möglich ist. Also: Bitte zeichnet die Petition mit. Gegen Zensursula hat das letztendlich auch was gebracht.

Es geht los: Operation GEMA-Vermutung

Die Musikpiraten e.V. (of Kinder-Wollen-Singen-Fame) haben sich ein neues, grosses Ziel gesteckt: Die sogenannte Gema-Vermutung abschiessen. Das ist, in einfachen Worten, das Prinzip, dass die Gema immer Recht hat, ausser, du kannst das Gegenteil beweisen (nicht einfach).

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