Neuer Staatsvertrag für Sendezeitbeschränkungen im Internet

zombie-girls

Erneuter Beweis für die Existenz von Zombies: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist wieder da. Während wir noch glaubten, dass wir diesen Wiedergänger letztjahrhundertlichen Moralprotektionismus‘ endgültig los wären, verhandelten die Bundesländer weiter. Für mehr Sendezeitbeschränkungen im Internet! Cum-Shot: Weiterlesen

Das Verhältnis von Internet und Regierung

Hm. Ich sag mal: JMSTV. Was sagt ihr? (via dailywhat)

 

Jugendmedienstasi – jetzt doch nicht

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) wird jetzt doch nicht eingeführt. Aber das etwa nicht aus Gründen einer wieder erwachten Vernunft, sondern wegen der verkorksten Landespolitik in Nordrhein-Westfalen, wo derzeit eine Rot-Grüne-Minderheitsregierung wirkt. Gestern hatte nämlich die dortige CDU-Fraktion angekündigt, heute gegen den JMStV Weiterlesen

Der verfickte Jugendstaatsschutz

Also: Ich hab mich zum Terror-Thema JMStV ein wenig umgesehen, die Reaktionen in der freien Presse sind ja schon zahlreich. Der Grundtenor netzrechtlich erfahrener Anwälte: Da passiert schon nichts, problematisch sei der JMStV eher in allgemein zensurpolitischer Hinsicht. Das denke ich auch. Mein eigener Kurs für 2011 ist daher: Weiterlesen

JMStV: Erste Blogs verschwinden aus Angst vor dem neuen deutschen Zensurgesetz

Der zwischen den Chefs der deutschen Bundesländer ausgehandelte „Jugendmediendienstestaatsvertrag“ sieht eine ganze Reihe neuer, aber auffallend schwammig formulierter Regeln vor, die von „Telemedienanbietern“ (darunter fällt auch 11k2) erfüllt werden müssen. Andernfalls drohen Abmahnungen, Ordnungsstrafen und im Extremfall sogar Gefängnis. Weiterlesen

Die neue alte Partei: Die Grünen

Der Jugendmedienstaatsvertrag soll auf dem Umweg über einen gemeinsamen Beschluss aller Ministerpräsidenten der Bundesländer Regelungen, die bisher für Radio und TV gelten, auf das Internet ausdehnen. Weiterlesen

Bundesregierung gegen JMSTV?

Nicht nur im freien Internet, sondern sogar in der Mitte-Rechts-Koalition unserer Bundesregierung verstärkt sich der Widerstand gegen den geplanten Jugendmedienstaatsvertrag (JMSTV) der Bundesländer. Weiterlesen

Hot Dogs: Tödliche Gefahr für Kleinkinder?

Die US-Kinderärzte-Vereinigung American Academy of Pediatrics warnt aktuell vor tödlichen Hot Dogs: Jährlich würden in den USA 77 Kinder ersticken, davon rund 13 durch Hotdogs.

Gary Smith, Chef des Center for Injury Research and Policy at Nationwide Children’s Hospital in Columbus, Ohio, fordert daher die Erfinder und Ingenieure der Nation auf, einen Hotdog zu entwickeln, an dem Kinder nicht zu Tode kommen können. Janet Riley, Präsidentin des National Hot Dog & Sausage Council, empfiehlt Weiterlesen

Australien: Google will nicht zensieren

Der australische Kommunicationsminister Stephen Conroy will nach wie vor die „refused classification“ für Internetinhalte ausweiten. Ursprünglich ging es dabei um Dinge wie Kinderpornografie, zukünftig sollen aber auch Diskussionen zu Euthanasie, Infos zu sicherem Drogengebrauch oder Darstellung von Verbrechen wie… Graffiti darunter fallen. Minister Conroy ist sich allerdings darüber im Klaren, dass ein Filtern auf der Ebene der Internetprovider einen ungeheuren technischen Aufwand produzieren würde. Weiterlesen