Warum Marktwirtschaft eine Lüge ist

Und wir haben harte Zahlen dafür. Wir erfuhren zum Jahresanfang wieder, wie gut es unserer Wirtschaft geht, dass wir weniger Arbeitslose seit Karl dem Grossen (Bild oben) haben und dass der aktuelle Boom wohl noch Jahre anhalten wird. Das ist schön, auch wenn Kapitalismuskritiker gegenhalten, dass fast ein Drittel der Bevölkerung inzwischen dem Prekariat zuzurechnen sei, also von Mindestlohn, HartzIV, Aufstocken, Armutsrenten, Zeitverträgen oder allgemein unsicheren Arbeitsverhältnissen betroffen ist, so dass man dringend ein Grundeinkommen einführen müsse. Und jetzt zu den Fakten: Weiterlesen

Kapitalismuskritisches Gif der Woche

von stonekaiju, via kth

Syriza, Podemos, Piraten: Der europäische Frühling

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In der vergangenen Nacht wählte Spanien neue Kommunalparlamente. Und beendete die Ära des alten Zweiparteiensystems. In Barcelona wird die nächste Bürgermeisterin vom neuen Linksbündnis gestellt, in Madrid ist die Podemos zwar in der Innenstadt zweitstärkste Kraft, kommt aber in der Gesamt-Kommune nur auf Platz Drei, so dass dort die bürgerlichen Kräfte in einer GroKo weiterregieren können. Trotzdem ist das Wahlergebnis vom Sonntag hochdramatisch – für die bisherigen Machthaber. Weiterlesen

Alle Macht den Konzernen, oder was wir dagegen tun können

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Wir erleben derzeit eine Eskalation, bei der noch nicht klar ist, wie weit sie gehen wird. In einer von der EU durchgeführten Umfrage sprachen sich 97% der Bürger gegen TTIP und den darin enthaltenen „Investitionsschutz“ aus. Letzterer würde Unternehmen aus dem In- und Ausland das bisher unbekannte Recht (mit Ausnahme bestehender, eher geheim gehaltener Investitionsschutzvereinbarungen) verschaffen, vor aussernationalen, von Wirtschaftsvertretern besetzten Schiedsgerichten gegen nationale Regelungen und Gesetzen zu klagen. Etwa wenn der Mindestlohn angehoben werden soll. Oder wenn Umwelt- oder Arbeitsschutzstandards verbessert werden. Oder man den Datenschutz endlich durchsetzen möchte. Immer dann sollen zukünftig Schiedsgerichte die nationalen Regierungen oder auch Kommunen und Bundesländer auf Milliarden-Ersatzleistungen verklagen können. Weiterlesen