Wer braucht schon Umweltschutz?

Ja, natürlich ist es bitter, wenn sich die Grünen im Landtag von den Piraten vorrechnen lassen müssen, wo sie überall versagt und gegen ihr eigenes ökologisch-humanistisches Programm gestimmt haben. Zum Glück geht es ja bei Wahlen nie um Fakten, sondern nur um ein unbestimmtes Bauchgefühl, um eine Vorstellung von Identität und Zugehörigkeit. Deswegen haben die Grünen wohl noch eine Chance bei der Landtagswahl SH. Die Fakten stehen zum Beispiel hier: piratenpartei schleswig-holstein

Parlamentswahlen Niederlande: US-Konzerne oder Fetisch-Modell

In fünf Tagen, am 15.3., wird in den Niederlanden das Parlament neu gewählt, Mit ganz gegensätzlichen Kandidaten. So ist der grösste Sponsor des rechtsradikalen Bernd (so heisst er doch?) Wilders ein US-Investorenclub mit dem rechts­kon­servativen Sprecher David Horowitz. Warum bezahlen US-Konzerne grösstenteils den Wahlkampf eines niederländischen Nationalisten? Weiterlesen

Piraten: Digitaler Untergrund, wir kommen

MR. ROBOT -- "hellofriend.mov" Episode 101 -- Pictured: Rami Malek as Elliot -- (Photo by: Sarah Shatz/USA Network)

Das ist natürlich schade, mit den 1,7 % Piratenstimmen in Berlin. Aber das hat alles Gründe. An den Wählerwanderungen vom letzten Sonntag kann man einige davon sehen. Also, was ist passiert, und was sind die Folgen? Der grösste Anteil der Piratenwähler ging mit den bereits übergetretenen Köpfen der Fraktion zur Linken. Ich hoffe, die Informationsrevolution wird dort endlich als nächste Stufe der industriellen wahrgenommen (Marx 2.0). Erst der zweitgrösste Block besteht aus Protestwählern, die immer den Protest wählen, der grade von den Medien vorgeschlagen wird. Weiterlesen

Warum man am Sonntag Piraten wählen muss

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Wenn man in Berlin lebt. In einem Wort: Korruption. Die vor fünf Jahren gewählte Berliner Piratenfraktion hat Bedeutendes geleistet, um den Sumpf an Korruption, Amtsmissbrauch und Verschwendung sichtbar zu machen, in dem der neuen BER-Flughafen seit Jahren versinkt. Und im Europaparlament kämpft die Piratin und Vizevorsitzende der europäischen grünen Fraktion Julia Reda (pic: pd) dagegen, dass unser Internet zum Lehen für die Industriebarone und Finanzdynastien gegeben wird. Zu etwas gemacht wird, dass nur einigen wenigen immer noch mehr Geld bringt. Und natürlich genügend warme Plätzchen für abgewrackte Politiker bereitstellt. Ja, man findet einzelne Stimmen bei den Linken und Grünen, die solche Forderungen wiederholen. Aber diese Stimmen können sich in ihren Mutterparteien nicht so recht durchsetzen. Die selbsternannte deutsch-völkische Alternative hat übrigens in ihren Programmen bereits deutlich gemacht, dass eindeutig sie zum erzkapitalistischen Lager gehört. Da wo sich die Korruption besonders wohl fühlt. Bei den Altparteien gibt es schlicht keinen Kampf gegen Korruption. Eure Entscheidung: Seid für die Korruption, oder dagegen. Am Sonntag in Berlin zählt eure Stimme.

Dein Innenminister möchte wissen, welchen Porno du guckst

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Tolle Aktion der österreichischen Piratenpartei: Auf der österreichischen Ausgabe von Youporn ist eine Bannerwerbung zu sehen, mit der dortigen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und dem Claim: „Johanna möchte dir zuschauen!“. Richtig. Möchte sie. Ebenso wie der deutsche Innenminister Thomas de Maizière. Der möchte das auch. Via BND und Bundesverfassungsschutz. Natürlich möchte dann auch deine lokale Polizeidienststelle zuschauen, und das darf die dann auch. Weiterlesen

Syriza, Podemos, Piraten: Der europäische Frühling

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In der vergangenen Nacht wählte Spanien neue Kommunalparlamente. Und beendete die Ära des alten Zweiparteiensystems. In Barcelona wird die nächste Bürgermeisterin vom neuen Linksbündnis gestellt, in Madrid ist die Podemos zwar in der Innenstadt zweitstärkste Kraft, kommt aber in der Gesamt-Kommune nur auf Platz Drei, so dass dort die bürgerlichen Kräfte in einer GroKo weiterregieren können. Trotzdem ist das Wahlergebnis vom Sonntag hochdramatisch – für die bisherigen Machthaber. Weiterlesen

Piraten und Kultur

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Der Vorstand des Landesverbands Bayern der Piratenpartei hat mich am letzten Wochenende zum Beauftragten fur Kultur und Urheberrecht berufen (Trommelwirbel, Blechblasinstrumente). Danke für das Vertrauen, lieber Vorstand des aktuell mitgliederstärksten Landesverbands. Hier ist meine Antrittserklärung, in der ich meine Einstellung zu Kultur und Kulturpolitik ausführe: Weiterlesen