Was ist Austerität?

Auch eine schöne, simple Definition: Die Milliardäre in der Wirtschaft erzählen den Millionären in der Politik, dass der Rest von uns gierig sei. paulcampbell

Warum ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin

Ja, richtig gelesen, ich habe nach über sieben Jahren aktiver Mitgliedschaft die Piratenpartei verlassen.

Seit meinem Eintritt im März 2010 hat sich gezeigt, dass die Piraten zwar absolut wichtige Gegenwartsthemen bearbeiten, dennoch aber nicht zu einer politisch relevanten Partei wurden, sondern sich letztlich wieder zu einer Ein-Themen-Organisation zurückentwickelten, die andere, wichtigere gesellschaftliche Themen beiseite lässt. Alles, was im Grundsatzprogramm der Piraten steht, ist zwar richtig und muss umgesetzt werden. Es genügt aber nicht. Zentrale Themen wie Feminismus, Anti-Faschismus und Anti-Kapitalismus sind zu sehr in den Hintergrund gerückt. Das kann ich inhaltlich nicht mittragen. Dazu kommen strukturelle Punkte. Weiterlesen

Was die Wahlen wirklich beeinflusst

Auf diesem Pic der US-Organisation Connect The Dots kann man sehr schön sehen, was derzeit die Wahlen in den Industrienationen bestimmt: Seit etwa 1980 sinken die unteren und mittleren Haushaltseinkommen im Verhältnis zu den oberen, bei den sehr niedrigen Einkommen gab es sogar einen Rückgang. Was passiert? Die Leute haben Angst. Angst vor Abstieg und Armut. Also wählen sie Stabilität, Ordnung, Sicherheit (So wie aktuell bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen). Und damit jeden, der ihnen genau das verspricht. Weiterlesen

Demokratie ist, wenn ein Drittel nicht hingeht

Die Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017 ist vorüber, und alle freuen sich über die hohe Wahlbeteiligung von rund 64% (Letztesmal beteiligten sich 60, vorletztesmal 74%). Das bedeutet, dass mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten erst gar nicht hin ging. Also weder bürgerliche noch Protestparteien spannend fanden. Und dass die diesmal führende Partei immernoch weniger Stimmen hatte als der schweigende Nichtwählerblock. Klar: Weiterlesen

Wahl-O-Mat Frankreich 2017

Welcher französische Präsidentschaftskandidat für die Wahl morgen steht dir am nächsten? Französische Politikwissenschaftler haben den Vote&Vous-Wahl-O-Mat gebaut, und die BpB hat ihn für uns auf Deutsch übersetzt. Weiterlesen

Wer braucht schon Umweltschutz?

Ja, natürlich ist es bitter, wenn sich die Grünen im Landtag von den Piraten vorrechnen lassen müssen, wo sie überall versagt und gegen ihr eigenes ökologisch-humanistisches Programm gestimmt haben. Zum Glück geht es ja bei Wahlen nie um Fakten, sondern nur um ein unbestimmtes Bauchgefühl, um eine Vorstellung von Identität und Zugehörigkeit. Deswegen haben die Grünen wohl noch eine Chance bei der Landtagswahl SH. Die Fakten stehen zum Beispiel hier: piratenpartei schleswig-holstein

Wahl-O-Mat Saarland 2017

wahlomat_saarland

Der Wahl-O-Mat der BPB zur kommenden Landtagswahl im Saarland ist online, und zwar hier. Oben ist mein Ergebnis zu sehen. Ich kann also die Wiederwahl der Piraten in den Landtag des Saarlands klar empfehlen. Was kommt bei euch so raus? (Zum Vergleich: Die bescheuerte AfD liegt bei mir bei 30,6%, da müsste man aber noch ein paar Nazipunkte abziehen).