Tal der Ahnungslosen, continued

Natürlich klingt das böse: „Tal der Ahnungslosen“. Kein Wunder, dass Bewohner und Ex-Bewohner Ostdeutschlands da empfindlich reagieren. So als ob man ihnen Dummheit unterstellt hätte. Nur haben die an sich keineswegs dummen Mitbürger­innen und Mitbürger im äussersten Osten unserer Republik aber gerade eine Partei gewählt, die Kriminalität als Ausländerproblem, die USA als Feind, Russland als Freund und die nationale Identität als oberstes Ideal darstellt. Richtig. Die SED. Die hat das alles so vertreten, und heute eben die AfD. Weiterlesen

Was Deutschland am Sonntag gewählt hat

Aus aktuellem Anlass der gestrigen Bundestagswahl, pic via Kraftfuttermischwerk (irgendwo gibts das auch als Video). Das Wirtschaftswunder ist lange vorbei und vergessen. Wachstumsraten kann man nur noch auf Kosten anderer steigern, inzwischen nicht nur auf Kosten der Dritten Welt und der schwächeren EU-Randstaaten, sondern der lokalen Bevölkerung. Wo die unteren und mittleren Haushaltseinkommen seit der Wiedervereinigung inflationsbereinigt keinen Einkommenszuwachs hatten. Nur die Reichen. Und wo 2016 bereits 45% der neuen Arbeitsverträge nur Zeitverträge waren. Und wo der hart erkämpfte Mindestlohn nicht ausreicht, um eine Rente über der Grundsicherung auf Hartz4-Niveau zu bekommen. Klar sind die Leute sauer, und klar haben vor allem diejenigen Angst, die heute noch einen gewissen Wohlstand besitzen. Noch. Weiterlesen

Und wenn ich zur Miete wohne? Was wähle ich dann?

Der deutsche Mieterschutzbund hat einen Miet-O-Mat zur Bundestagswahl aufge­stellt. Wer von euch in einer Mietwohnung lebt, kann sich da ja mal durchklicken und dann eine Wahlempfehlung bekommen. Mal ganz sachlich, ohne Ideologie. Unten wie immer mein Ergebnis. Weiterlesen

Was ist Austerität?

Auch eine schöne, simple Definition: Die Milliardäre in der Wirtschaft erzählen den Millionären in der Politik, dass der Rest von uns gierig sei. paulcampbell

Warum ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin

Ja, richtig gelesen, ich habe nach über sieben Jahren aktiver Mitgliedschaft die Piratenpartei verlassen.

Seit meinem Eintritt im März 2010 hat sich gezeigt, dass die Piraten zwar absolut wichtige Gegenwartsthemen bearbeiten, dennoch aber nicht zu einer politisch relevanten Partei wurden, sondern sich letztlich wieder zu einer Ein-Themen-Organisation zurückentwickelten, die andere, wichtigere gesellschaftliche Themen beiseite lässt. Alles, was im Grundsatzprogramm der Piraten steht, ist zwar richtig und muss umgesetzt werden. Es genügt aber nicht. Zentrale Themen wie Feminismus, Anti-Faschismus und Anti-Kapitalismus sind zu sehr in den Hintergrund gerückt. Das kann ich inhaltlich nicht mittragen. Dazu kommen strukturelle Punkte. Weiterlesen

Was die Wahlen wirklich beeinflusst

Auf diesem Pic der US-Organisation Connect The Dots kann man sehr schön sehen, was derzeit die Wahlen in den Industrienationen bestimmt: Seit etwa 1980 sinken die unteren und mittleren Haushaltseinkommen im Verhältnis zu den oberen, bei den sehr niedrigen Einkommen gab es sogar einen Rückgang. Was passiert? Die Leute haben Angst. Angst vor Abstieg und Armut. Also wählen sie Stabilität, Ordnung, Sicherheit (So wie aktuell bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen). Und damit jeden, der ihnen genau das verspricht. Weiterlesen

Demokratie ist, wenn ein Drittel nicht hingeht

Die Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017 ist vorüber, und alle freuen sich über die hohe Wahlbeteiligung von rund 64% (Letztesmal beteiligten sich 60, vorletztesmal 74%). Das bedeutet, dass mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten erst gar nicht hin ging. Also weder bürgerliche noch Protestparteien spannend fanden. Und dass die diesmal führende Partei immernoch weniger Stimmen hatte als der schweigende Nichtwählerblock. Klar: Weiterlesen