Wirtschaftliche Menschenrechte fehlen noch

Ja, natürlich garantiert die Menschenrechts-Charta auch das Recht auf wirtschaftliche Betätigung, gerechte Entlohnung, freie Entfaltung, Rechtssicherheit. Aber in der Umsetzung hapert es. Am besten läuft es in den skandinavischen Ländern, am schlechtesten in den ‚failed states‘ unseres Planeten (Somalia, USA, etc) oder in den Prekariatsschichten aller Länder. Und deswegen stellt einer der grossen Vordenker unserer Ära, der unabhängige US-Politiker Bernie Sanders, eine ‚New Economic Bill of Rights‘ auf, die festschreiben soll, dass alle Menschen (er spricht zunächst von seinem eigenen Land) auch wirtschaftliche Grundrechte haben sollten, nämlich das Recht auf einen anständigen Job mit einem Einkommen, das ein anständiges Leben ermöglicht, ein Recht auf vollständige Gesundheitsfürsorge, ein Recht auf kostenlose Bildung, ein Recht auf bezahlbares Wohnen, ein Recht auf eine saubere Umwelt und ein Recht auf eine sichere Rente. Da hat Bernie vollkommen Recht, und nicht einmal in unserem, superreichen Land ist all das garantiert – und muss deswegen als Grundrechtecharta eingeführt werden. Das können wir dann gerne ‚demokratischer Sozialismus‘ nennen, das schadet dann auch nichts. Hauptsache, allen Leuten geht es gut. via truthout, pic AFGE cc by

Warum Sozialismus? Von Albert Einstein

Derselbe Einstein, der die Grundlagen der modernen Physik geschaffen hat, erklärt uns in der Erstausgabe des Monthly Review vom Mai 1949, also vor 70 Jahren, warum wir den Sozialismus brauchen: Weil es im Kapitalismus immer um Profit (Einzelner) geht und nicht um die Bedürfnisse der Menschen. Ausserdem erklärt er, dass eine Wirtschaft mit Planungselementen zwar die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen kann, aber noch nicht dasselbe ist wie Sozialismus. Den haben wir erst dann, wenn die Bürokratie auch wirklich vollständig demokratisch kontrolliert wird. Aber lest den 70 Jahre alten, immer noch gültigen Beitrag selbst: monthlyreview. pic pd scarlet, Einstein auf einer israelischen 5-Pfund-Note

Der Unterschied zwischen Sozialismus und (alter) Sozialdemokratie

Während Martin Schulz sich noch durch die Abgründe zwischen einträglichem Lobbyismus und vorsichtigen Verbesserungsvorschlägen tastet, wird Jeremy Corbyn auf dem gerade stattfindenden Glastonbury Festival mit Sprechchören (zum Beat von Wihite Stripes‘ Seven Nation Army) gefeiert. Wann wird die angebliche Sozialdemokratische Partei in unserem Land mal wieder ernst zu nehmen? Keine Frage, die SPD war mal ne tolle Partei (vor 150 Jahren) und wir haben ihr viel zu verdanken. Nur ist das eben alles Vergangenheit und wir brauchen eine Bewegung der Menschen. Als Gegenbewegung zur Finanzwelt. das vid ist vom guardian

Sozialismus und Weltraum

Polnisches Briefmarkenset von 1963 anlässlich der Erfolge der sowjetischen Raumfahrt, 13,5 GBP bei presentandcorrect

Schadenfreude ist jetzt ein amerikanisches Wort

Im Ernst. Dort wird das inzwischen öfter verwendet als hier. Einer von mehreren guten Gründen dafür: Bernie Sanders. In einer Umfrage der Fox News (ja, der US-TV-Bild) quer durch alle demografischen Gruppen steht der Sozialist ganz vorne in der Beliebtheitsskala. Zusammen mit Obamacare und Planned Parenthood. Weiterlesen

In Kuba kommt das Internet einmal pro Woche ins Haus

El Paquete Semanal, das Wochenpaket, ist eine schattenwirtschaftliche Institution im freien Kuba, wo die Abwesenheit des US-Imperialismus mit Unannehmlichkeiten wie de facto fehlendem Internet erkauft wird. Prompt laden technikaffine Enkel der Revolution allwöchentlich die neuesten Filme, Musik-MP3s, Apps, Soaps, Webmagazine auf eine mobile Festplatte und laufen die Runde ihrer Abonnenten ab. Einmal pro Woche Surfen ist besser als garnicht, oder? Und zwei Peso convertible – das wären etwa 50 Peso cubano oder zwei US-Dollar und damit etwa 7% des durchschnittlichen Monats-Nettoeinkommens – für ein TeraByte Unterhaltung und Information ist ein guter Deal, zumal die Grundbedürfnisse im sozialistischen Kuba stark subventioniert sind. Natürlich funktioniert das alles nur, wenn man sowohl den staatlichen Anspruch des Informationsmonopols als auch den privatwirtschaftlichen des Copyrights ignoriert. Ich könnte mir gut vorstellen, dass die kubanische Regierung das Ganze irgendwann legalisiert, und ich könnte mir auch vorstellen, dass dann eine geringe Gebühr oder Steuer erhoben wird, die dann den Urhebern zu fliesst. Wenn sie nicht vorher von den Handelskonzernen gefressen wird. vox via kottke

Die Wahrheit über den Sozialismus

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John Steinbeck hat’s drauf. Was er über die USA sagte, gilt natürlich auch für andere Länder. via kth

Als ob Gregor Gysi neuer Chef der SPD wäre

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Die britische Labour-Partei hat heute Jeremy Corbyn zum neuen Parteichef gewählt, einen langjährigen Friedensaktivisten, Parlamentarier und Sozialisten. Das ist, als ob Gregor Gysi neuer Chef der SPD wäre. Ein massiver Linksrutsch. Natürlich werden jetzt die Medien (kontrolliert von reichen Leuten und/oder Medienkonzernen) über ihn herfallen. Aber es ist eine Chance für Britannien. guardian, pic youtube

Alle Macht den Konzernen, oder was wir dagegen tun können

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Wir erleben derzeit eine Eskalation, bei der noch nicht klar ist, wie weit sie gehen wird. In einer von der EU durchgeführten Umfrage sprachen sich 97% der Bürger gegen TTIP und den darin enthaltenen „Investitionsschutz“ aus. Letzterer würde Unternehmen aus dem In- und Ausland das bisher unbekannte Recht (mit Ausnahme bestehender, eher geheim gehaltener Investitionsschutzvereinbarungen) verschaffen, vor aussernationalen, von Wirtschaftsvertretern besetzten Schiedsgerichten gegen nationale Regelungen und Gesetzen zu klagen. Etwa wenn der Mindestlohn angehoben werden soll. Oder wenn Umwelt- oder Arbeitsschutzstandards verbessert werden. Oder man den Datenschutz endlich durchsetzen möchte. Immer dann sollen zukünftig Schiedsgerichte die nationalen Regierungen oder auch Kommunen und Bundesländer auf Milliarden-Ersatzleistungen verklagen können. Weiterlesen

Hunger King: Finnischer Fast-Food-Sozialismus in Ungarn

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Der Finne Jani Leinonen wurde von seiner nationalen Botschaft in Ungarn eingeladen, dort doch etwas Kunst herzustellen. Mitten in einem Land, das sich auf dem geraden Weg in den Faschismus befindet, eröffnete er das Fast-Food-Restaurant „Hunger King“, wo es zwei ganz verschiedene Service-Bereiche gibt. Für Reiche, und für Arme. Weiterlesen

Deutschland will den Sozialismus

Ja? Ja! Hier die Fakten: Die Meinungsforscher bei Emnid haben von der schmierigen Bertelsmann-Stiftung den Auftrag für eine Umfrage bekommen. Die ist fertig, und jetzt sickern Details durch. Weiterlesen

Moderner Sozialismus, made in USA

Im Corner Perk Cafe in Bluffton, im US-Bundesstaat South Carolina hat sich ein reichlich unamerikanischer Brauch etabliert: Für andere bezahlen, ohne selbst zu konsumieren. Weiterlesen

Frauen verdienen ein Viertel weniger als Männer

Gleichstellungsrealität: Das Statistische Bundesamt meldet, dass in Deutschland auch 2009 der Stundenverdienst von Frauen um 23 % unter dem von Männer lag („Gender Pay Gap“). Weiterlesen

Nachtrag zum ersten Mai

(via verydemotivational)