OXI: Griechenland stimmt mit Nein

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Die Volks-Abstimmung um die Zukunft Griechenlands, die Zukunft der Syriza-Regierung und die Zukunft des Austeritäts-Regimes der Europäischen Zentralbank ist vorbei. Wir haben noch keine offiziellen Ergebnisse. Allerdings melden Financial Times und Business Insider unter Berufung auf Wahlausgangsbefragungen (exit polls), dass die neinsager (OXI) gegenüber den Jasagern (NAI) um drei Prozentpunkte in Führung liegen. Das wird sich wahrscheinlich nicht ändern, aber genau wissen wir es erst morgen. Und was passiert dann? Weiterlesen

Griechenland rettet unsere Demokratie

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Was wir nur aus dem Kino (und Comic, und Geschichtsbuch) kennen, die Story der „300“, passiert heute und vor unseren Augen. In unserer Welt. Während wir noch mit der Schreckensnachricht ringen, dass die TV-Rechte für die olympischen Spiele zukünftig bei einem US-Medienkonzern liegen, ist Griechenland wieder einmal dabei, die freie Welt vor einem dunklen Imperium zu retten. Im Ernst. Weiterlesen

Das System der Mitte kollabiert

Chantal Mouffe

Die belgische, in London als Professorin lehrende Politikwissenschafterin Chantal Mouffe erklärte am 9. Mai im Interview mit der össterreichischen Tageszeitung Standard: „Ich bin überzeugt, dass der Linkspopulismus im Moment der einzige Weg ist. Das System der Mitte kollabiert. Und man darf das Feld auf keinen Fall den Rechtspopulisten überlassen. Spanien und Griechenland beweisen das gerade. Von Syriza hängt viel ab. Wenn Syriza Erfolg hat, wird das in ganz Europa Kon­se­quenzen haben. Deswegen wollen die Regierungen der EU Syriza auch unbedingt zerschlagen. Sie haben einfach Angst vor ihnen.“ pic Stephan Röhl cc by sa

Syriza, Podemos, Piraten: Der europäische Frühling

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In der vergangenen Nacht wählte Spanien neue Kommunalparlamente. Und beendete die Ära des alten Zweiparteiensystems. In Barcelona wird die nächste Bürgermeisterin vom neuen Linksbündnis gestellt, in Madrid ist die Podemos zwar in der Innenstadt zweitstärkste Kraft, kommt aber in der Gesamt-Kommune nur auf Platz Drei, so dass dort die bürgerlichen Kräfte in einer GroKo weiterregieren können. Trotzdem ist das Wahlergebnis vom Sonntag hochdramatisch – für die bisherigen Machthaber. Weiterlesen

Wir sind übrigens Griechenland

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Seit die Griechen sich auf ganz demokratischem Weg eine neue Politik gegeben haben, gegen die Ausbeutung ihres Landes zugunsten internationaler Banken, werden sie und ihr frischgebackener Präsident von unseren Leitmedien wie Piraten behandelt. Oder wie Rebellen. Oder wie Menschen, die zu blöd sind, einzusehen, dass es alle anderen ja nur gut mit ihnen meinen.

Tatsächlich haben sich die Griechen einmal reinlegen lassen, wobei es so aussieht, dass sie ihre bittere Lektion gelernt hätten. Als die Parlamentswahlen im Jahr 2009 einen leichten Linksrutsch ergaben (zur sozialdemokratischen PASOK) und die neugewählte Regierung zugab, dass die Staatsfinanzen nicht auf sicheren Füssen ständen, begannen die Credit-Rating-Agenturen (teilweise im Besitz der multinationalen Banken, die ihre Geschäfte nach diesen Ratings ausrichten), das Land in eine Todesspirale der negativen Kreditwürdigkeit zu schieben. Je schlechter das Kreditrating, desto höher die Kreditzinsen, so dass ein kleines Land mit gerade mal 220 Milliarden jährlichem Bruttonationalprodukt und einem Staatshaushalt von etwas über 80 Mrd € jährlich schnell aufgeben muss. Weiterlesen