Sind die Flüchtlinge jetzt undankbar geworden?

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Aktuell (bzw gestern) ein hochdramatischer Auftritt von Bundesminister des Innern Thomas de Maizière im Heute Journal (nicht in der der Heute Show, leider). Bei dem er, der Verwalter des deutschen Versagens angesichts mehrerer Rohstoff- und Stellvertreterkriege in angrenzenden Kontinenten unter anderem folgende Klassiker (ab sofort zumindest) von sich gab: Weiterlesen

Dein Innenminister möchte wissen, welchen Porno du guckst

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Tolle Aktion der österreichischen Piratenpartei: Auf der österreichischen Ausgabe von Youporn ist eine Bannerwerbung zu sehen, mit der dortigen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und dem Claim: „Johanna möchte dir zuschauen!“. Richtig. Möchte sie. Ebenso wie der deutsche Innenminister Thomas de Maizière. Der möchte das auch. Via BND und Bundesverfassungsschutz. Natürlich möchte dann auch deine lokale Polizeidienststelle zuschauen, und das darf die dann auch. Weiterlesen

Verfassungsschutzbericht: Innenminister warnt vor sich selbst

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière warnt im Zusammenhang mit dem gerade veröffentlichten Verfassungsschutzbericht vor einer Zunahme von links- und rechtsextremer Gewalt. Dabei ist die rechtsextreme vor allem fremdenfeindlich (und mit Unterstützung durch die Landesverfassungsschutzämter durchgeführt, wie wir spätestens nach seit dem NSU-Prozess wissen). Die linksextreme dagegen richtet sich gegen Polizeibeamte und gegen die Rechtsextremen. Ach, so ist das: Weiterlesen

Menschenrechtsüberlegungen

„Menschenrechtsüberlegungen müssen eine Rolle spielen, doch überwiegen die internationalen Sicherheitsinteressen.“ Weiterlesen

Extremisten, verzweifelt gesucht

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (pic) warnt vor einer Explosion politisch motivierter Gewalt. Besonders schlimm: In deutschen Metropolen wie Hamburg oder Berlin seien im vergangenen Jahr 500 Luxuskarossen in Flammen aufgegangen. Weiterlesen