Spiesser + Gewalt = Nazis

Ja… kann man denn das so stark vereinfacht sagen? Was sind überhaupt Spiesser? Oder Nazis? Und wo fängt Gewalt an? Also, der Reihe nach: Spiesser (oder Spießbürger) ist das alte Schimpfwort für reaktionär empfindende Menschen. Also Leute, die nach folgenden Maximen leben: Weiterlesen

Pegida und die direkte Demokratie

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Jetzt ist es ganz einfach: Auf Change.org, der beliebten Plattform für Petitionen Unterstützer-Unterschriftenlisten, stehen derzeit zwei konträre politische Meinungsbildungsprozesse zur Auswahl: Für oder gegen Pegida. Beide möchten gerne eine Million Unterzeichner gewinnen. Während die für Abendland und gegen Ausländer derzeit 15.492 Unterstützer zählt, konnte die andere für verfassungs­gemässe Gleichstellung und gegen einen neuen braunen Sumpf in unserem Land bereits 92.354 Unterschriften gewinnen, darunter auch meine. Weiterlesen

Estland: Grundrecht auf Internetzugang

090808estland_wifiIm Blog des Leipziger Uni-Radiosenders Mephisto beschreibt deren „Team Baltikum“ die herrliche Erfahrung eines Estland-Besuchs: In der Hauptstadt Talinn gibt es fast überall kostenloses öffentliches Wlan, das Recht auf Internet-Zugang ist in der Verfassung verankert. Aha. So geht das also auch. ( mephisto976 via piratenpartei)

Wahlcomputer jetzt doch verfassungswidrig

090303bundesverfassungsgerichtDas Bundes-verfassungs-gericht in Karlsruhe hat endlich entschieden. Wahlcomputer, zumindest in der bisher verwendeten Form ohne Prüfungs-möglichkeit durch den Wähler verstossen gegen die verfassungsgemässen Anforderungen. Die zwei Millionen elektronisch abgegebenen Stimmen der letzten Bundestagswahl 2005 werden trotzdem nicht ungültig. Der „der Bestandsschutz der gewählten Volksvertretung“ hat Vorrang. Also keine sofortigen Neuwahlen. (via tagesschau, pic bundesarchiv)