Wenn Demokratie plötzlich Sinn macht

Wir kennen das: Alle vier Jahre Bundestagswahl, alle fünf (oder vier) Landtagswahl, alle sechs (je nachdem) Jahre Kommunalwahl. Und immer Plakate, und Parteien, und nichts ändert sich. Wenn Wahlen etwas verändern könnten, wären sie schon längst verboten, sagt der Volksmund, und nimmt dabei eine Perspektive ein, die noch aus der Kaiserzeit stammt: Die da oben, wir hier unten, und was kann man als Einzelner schon ausrichten. Also geht man erst gar nicht hin, dann hat man sich wenigstens nicht falsch entschieden (doch, hat man), oder man wählt irgendwas mit tollen Versprechungen, das fühlt sich wenigstens gut an, oder man verlagert sein schlechtes Gefühl auf andere: Die Franzosen, die Amis, die Russen, die Juden, die Moslems, die Ausländer sind schuld und man selber nicht. Easy. Weiterlesen

Was die Wähler wollen: Weniger Asylpanik, mehr Sozialpolitik

In der vergangenen Woche wurden von Infratest Dimap über 1000 Wahlberechtigte befragt, was sie eigentlich wirklich von unserer politischen Vertretung wollen. Ergebnis: Kaum jemand ausser ein paar Propagandaopfern und Rechtsradikalen will noch was von dieser Asyl- und Islampanik hören, und zwar mit weitem Abstand. Wichtig ist den Leuten dagegen eine Lösung für die wirklich akute Pflegekrise, dass wir zuwenig Geld für Schulen ausgeben, dass die Mieten zu hoch sind, dass die Energiewende so schleppend voran geht. Aber warum kümmern sich unsere ge­wählten Vertreter nicht mehr um diese Probleme? Weil das alles nicht ins kapi­tal­istische Weltmodell passt und den Interessen derjenigen Gruppen entgegensteht, die für den Grossteil der Partei- und Wahlkampfspenden verantwortlich sind. Ja, ok, dann müssen wir eben mehr anti-kapitalistische Parteien wählen, um bessere Schulen, bessere Kraftwerke, bessere Pflege zu bekommen.

Was die Wahlen wirklich beeinflusst

Auf diesem Pic der US-Organisation Connect The Dots kann man sehr schön sehen, was derzeit die Wahlen in den Industrienationen bestimmt: Seit etwa 1980 sinken die unteren und mittleren Haushaltseinkommen im Verhältnis zu den oberen, bei den sehr niedrigen Einkommen gab es sogar einen Rückgang. Was passiert? Die Leute haben Angst. Angst vor Abstieg und Armut. Also wählen sie Stabilität, Ordnung, Sicherheit (So wie aktuell bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen). Und damit jeden, der ihnen genau das verspricht. Weiterlesen

Wahl-O-Mat Frankreich 2017

Welcher französische Präsidentschaftskandidat für die Wahl morgen steht dir am nächsten? Französische Politikwissenschaftler haben den Vote&Vous-Wahl-O-Mat gebaut, und die BpB hat ihn für uns auf Deutsch übersetzt. Weiterlesen

Wie man in den USA Wahlen gewinnt

Falls sich immer noch jemand wundert, warum diese Amerikaner ausgerechnet einen Soziopathen zum Präsidenten… haben sie gar nicht. Hat ja Millionen von Stimmen weniger bekommen. Nur mehr „Wahlmänner“. Und warum sitzen im US-Parlament viel mehr Rechtskonservative als rein prozentual rauskämen? Der Trick ist ganz ähnlich: Gerrymandering. Einfach die Wahlkreise so anhand der bekannten Wahlergebnisse zurechtbiegen, dass so gut wie immer eine Mehrheit für die eigene Seite rauskommt. Weiterlesen

Piratenpartei 14,5 %

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Gestern waren Parlamentswahlen in Island und die dortige Piratenpartei erhielt 14,5 Prozent der Stimmen, knapp drei mal soviel wie bei der letzten Wahl. Wie geht das, wo die junge Partei in anderen Ländern eine teilweise ganz andere Entwicklung nimmt? Grosses Thema bei der Wahl in Island waren die Panama-Papiere und der bisherige Regierungsschef, den man mit solchen erwischt hatte. Steuer­hinter­ziehung in buchstäblich höchsten Kreisen. Sowas wird natürlich von den Wählern bestraft; zumindest in Island. Waren die Piraten direkt beim Auffliegend des Skandals noch in Umfragen stärkste politische Kraft, so war die Erregung über ein halbes Jahr hinweg so weit abgeflacht, dass es immer noch zum Sturz der konservativen Regierungskoalition reichte. Und warum genau wählten soviele Isländer die junge Partei mit dem pittoresken Namen? Ein kurzer Blick ins 5-Punkte-Wahlprogramm erklärt das: Weiterlesen

Killer Mike erklärt das Problem mit der Demokratie

Rap-Musiker Killer Mike (oben ein Vid/Album von ’12) will in seinem Heimat-Bundesstaat Georgia (eine übel rassistische Gegend) als Abgeordneter kandidieren. Er sagt: Wahlen gehen oft enttäuschend aus, und die Hoffnung der Leute verschwindet, weil das Ergebnis schlecht war. („A lot of times elections are lost and the hope of the public is lost because they don’t turn out.“) Folge: Sie gehen nicht mehr wählen. Und die Anderen gewinnen nächstesmal noch leichter. Weiterlesen